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Rheinland-Pfalz Diese Parteien sind zur Europawahl in Rheinland-Pfalz zugelassen
34 Parteien und sonstige politische Vereinigungen sind in Rheinland-Pfalz zur Europawahl zugelassen. Hier steht, welche es sind. Eine Sonderrolle nehmen CDU und CSU ein.
Politisch motivierte Kriminalität 2023 Innenminister Christian Pegel: "Größte Gefahr geht weiterhin von rechts aus"
Zum 1. Januar 2023 wurde der Phänemenbereich PMK -nicht zuzuordnen- in PMK -sonstige Zuordnung- umbenannt. Dies machte einen ...
Sonstige Wohnkosten beim Bürgergeld: Was bezahlt der Staat?
Wer Bürgergeld bezieht, kann auch bei dem wohl größten Kostenfaktor auf finanzielle Unterstützung hoffen: Das Wohnen ...
IGH weist Eilanträge gegen Deutschland zurück: Vorwurf Beihilfe zum Genozid
Deutschland muss seine Rüstungsexporte nach Israel nicht stoppen, entscheiden die höchsten UN-Richter. Die blicken aber besorgt auf die Lage in Gaza.
Normalen Beamte für Dienstliches verboten: Polizei Berlin informiert jetzt per Whatsapp – hier ist der Einladungslink
Nach X, Instagram und Facebook hat die Polizei Berlin einen weiteren Kanal für die Pressestelle. Bei Whatsapp liefert sie alle Meldungen zum 1. Mai.
Höchstes UN-Gericht weist Forderungen gegen Deutschland ab
Nicaragua wollte durchsetzen, dass Deutschland seine Hilfen für Israel einstellt. Das Richtergremium zeigt sich aber besorgt über die Lage im Gazastreifen. ...
Verfahren um Beihilfe zum Völkermord in Gaza: Wieso der IGH den Eilantrag gegen Deutschland abgelehnt hat
Nicaragua wollte im Eilverfahren vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) u.a. erreichen, dass Deutschland seine Waffenlieferungen an Israel stoppt und die Zahlungen an das Palästinenserhilfswerk ...
EQS-News: Commerzbank-Hauptversammlung stimmt allen Tagesordnungspunkten zu (deutsch)
Commerzbank-Hauptversammlung stimmt allen Tagesordnungspunkten zu ^ EQS-News: Commerzbank Aktiengesellschaft / Schlagwort (e): Hauptversammlung Commerzbank-Hauptversammlung stimmt allen Tagesordnungsp ...
Verteidigung: Die AfD – eine nationalistische Partei, die nationale Intressen verrät
Kaum einem Trump-Anhänger käme es in den Sinn, dass Aufrüstung falsch sei und die USA sich Russland oder China als Verbündeter andienen sollten. Die Deutschen sind da ganz anders – vor allem die Anhän ...
AfD stellt Krah kalt – Dokumente legen Kreml-Pläne für Einflussnahme offen
Der AfD-Kandidat Maximilian Krah zieht sich vorerst aus dem EU-Wahlkampf zurück. Gegen den Listenzweiten Bystron verdichten sich derweil die Indizien. Update vom 29. April, 7.13 Uhr: Nach der Festnahm ...
UN-Gericht weist Forderungen gegen Deutschland im Völkermord-Verfahren ab
Nicaragua hatte gefordert, Deutschland anzuweisen, militärische und sonstige Hilfen für Israel einzustellen. Die rechtlichen ...
Thüringen Verband: Wintersportsaison der Extreme
Schneemangel und warmes Wetter haben den Wintersportanbietern im Thüringer Wald die Saison verhagelt. Auch eine Insolvenz schlug zu Buche.